Für die kommende, 24. Ausgabe des Jahrbuchs Föderalismus, herausgegeben vom Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen, habe ich einen Beitrag über das Gemeinsame Kompetenzzentrum des Bundes und der Länder zum Bevölkerungsschutz geschrieben geschrieben. Das Jahrbuch erscheint in der 2. Jahreshälfte 2023 bei Nomos.

Leseprobe

„Bevölkerungs- und Katastrophenschutz im föderalen System sind für sich genommen schon keine trivialen Aufgaben. In einer Zeit erhöhter Krisendichte (Stichwort Mehrfach- bzw. „Stapelkrisen“) ist es nur folgerichtig und wird von der Öffentlichkeit auch erwartet, dass sich Politik und Verwaltung dieser Thematiken, die den Kernbereich staatlicher Legitimität berühren, annehmen.

Insofern erstaunt es etwas, dass sich irgendwo ganz unten auf der Tagesordnung der 215. Sitzung der Innenministerkonferenz (IMK) vom Dezember 2021 etwas möglicherweise ganz Großes versteckte. Nach Punkten wie „Geldautomatensprengung“ (TOP 35) oder „Entwicklung des Linksextremismus in Deutschland am Beispiel der Stadt Leipzig“ (TOP 43) findet sich kurz vor Ende der Tagesordnung als TOP 75 von 82 dieses Thema: „Vereinbarung zwischen den Ländern zur Finanzierung und Besetzung der Stellen beim Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz des Bundes und der Länder“. Was genau hatten die Innenministerinnen und Innenminister da beschlossen?“

Lemke, Matthias (2023), Das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz des Bundes und der Länder (GeKoB): Versuch einer Annäherung, in: Jahrbuch des Föderalismus 2023, erscheint bei Nomos.