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Allgemein

Studie wirkt (6)

Das Schweizer Online-Magazin Geschichte der Gegenwart publiziert Beiträge aus geistes- und kulturwissenschaftlicher Perspektive. Es wird von Caspar Battegay, Christine Lötscher, Gesine Krüger, Gleb Albert, Janosch Steuwer, Philipp Sarasin, Sandro Zanetti und Sylvia Sasse herausgegeben.

Am 10. April 2024 veröffentlichte Florian Wagner, Akademischer Rat für Europäische Geschichte in Globaler Perspektive an der Universität Erfurt, dort einen Beitrag. Unter der Überschrift Von der Apartheid zum Ethnopluralismus. Über die kolonialen Wurzeln rassistischer „Remigrations“-Fantasien führte er angesichts der jüngst bekannt gewordenen Deportations- bzw. „Remigrations“-Pläne von Mitgliedern der AfD, Identitären und anderer Rechter, die in ganz Deutschland breite Proteste ausgelöst haben, aus, dass bislang noch wenig bekannt sei, dass das „Remigrations“-Konzept auf den Siedlerkolonialismus z.B. in Südafrika und die dortige Apartheitspolitik zurückgeht. In diesem Zusammenhang verweist er, neben anderen Autoren, auch auf Stephan Maninger. Die fragliche Passage seines Artikels sei nachfolgend zitiert:

„Unbekannter, aber nicht unverdächtiger ist der deutsch-südafrikanische Sicherheitsexperte Stephan Maninger, der an der Bundespolizeiakademie lehrte und nebenbei in seriösen geschichtswissenschaftlichen Werken publizierte. Dabei hatte der in Südafrika aufgewachsene Maninger einen „Volksstaat“ für Weiße mitsamt einer Trennung von „Ethnien“ zur angeblichen Konfliktvermeidung gefordert – ein Argument ganz im Sinne der rassistischen Apartheidlogik. In Deutschland hatte er den Trägerverein des Instituts für Staatspolitik mitbegründet, welches als rechtsextremer Verdachtsfall gilt und die oben angesprochenen Remigrationspläne propagiert. Maninger selbst warf Europäischen Regierungen vor, Einwanderung zuzulassen und damit einen „Ethnosuizid“ oder Selbstmord an der eigenen „Ethnie“ voranzutreiben. Solche Vorstellungen vom Rassenkampf entwickelte er auch aus seiner Faszination für den Siedlungskolonialismus in Nordamerika. In revisionistischen Veröffentlichungen zur Eroberung Nordamerikas im 17. Jahrhundert schrieb er den „Ureinwohnern“ Nordamerikas pauschal einen kriegerischen Charakter zu und suggerierte, sie hätten durch asymmetrische Kriegsführung in Form von „Raubzügen“ und „Hinterhalten“ ihre Vernichtung selbst provoziert. Die hinterhältige „indigene Kriegsführung“ hätte demnach unweigerlich zu ihrer „Entmenschlichung“ geführt und die Siedler:innen veranlasst, gnadenlos zurückzuschlagen. In all diesen Beispielen zeigt sich die rechte Fantasterei vom „Rassenkampf“ auf Leben und Tod, der ein genozidales Vorgehen gegen Schwarze und Indigene rechtfertigen soll.“

Die von Wagner angesprochenen Schriften Maningers zu Nordamerika hatten wir unter dem Oberbegriff „Nordamerikaschriften“ zusammengefasst und analysiert, jedoch letztlich nicht in unsere Studie aufgenommen.

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Veranstaltung

Ringvorlesung „Demokratische Resilienz“

Das Studiengangsteam der Studiengänge Management in der Gefahrenabwehr B.Sc. und Führung in der Gefahrenabwehr und im Krisenmanagement M.Sc. organisiert für das Sommersemester 2024 von April bis Mai eine spannende Ringvorlesung zum Thema Demokratische Resilienz.

Die erste Vorlesung findet am Donnerstag, 18. April 2024 von 18:15 bis 20:00 Uhr statt. Aiko Kempen (Frag den Staat) spricht über „Itiotentreff.chat – Eine Recherche“.

Die Veranstaltung findet online über BigBlueButton statt. Wir bitten um eine kurze Anmeldung an matthias.lemke@akkon-hochschule.de. Der Link zum Onlineraum wird anschließend per Mail versendet.

Die weiteren Termine:

  • Dienstag, 14. Mai 2024 von 10:00 bis 12:30 Uhr, Hendrik Cremer: „Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen: Wie gefährlich die AfD wirklich ist“
  • Donnerstag, 16. Mai 2024 von 18:15 bis 20:00 Uhr, Chiara Malz: „Letzte Generation – Ziviler Widerstand“
  • Donnerstag, 30. Mai 2024 von 18:15 bis 20:00 Uhr, Sebastian Wöll: „Strategien der extremen Rechten“
  • Donnerstag, 13. Juni 2024 von 18:15 bis 20:00 Uhr, Johannes Varwick: „AfD-Verbot – Pro und Contra“
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Publikation

État(s) d’exception en transformation

Unter dem Titel État(s) d’exception en transformation | Ausnahmezustände im Wandel | State(s) of exception in transition ist nun die Ausgabe 17/2024 von trajectoires (Open Edition Journals) erschienen.

Cover trajectoires 17/2024.

Herausgeberseitig betreut wurde der Band von Weronika Adamska, Sophie Hegemann und Sabine Ries. Zusammen mit Stéphanie Hennette-Vauchez und Stefan May durfte ich den Band in der Funktion als Comité scientifique begleiten.

Alle Beiträge können im Volltext hier heruntergeladen werden.

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Allgemein

Unterlassungserklärung erfolgreich durchgesetzt

Im April 2023 wurden über das Kontaktformular der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (HS Bund) zwei Nachrichten versandt. Sie enthielten Morddrohungen und Beleidigungen gegen drei amtierende bzw. ehemalige Hochschullehrer.

Nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Lübeck konnte ein ehemaliger Hochschullehrer des Fachbereichs Bundespolizei der HS Bund als Tatverdächtiger identifiziert werden. Gegenüber der Staatsanwaltschaft räumte er ein, u.a. meinen Namen als Absendernamen verwendet und so den Anschein erweckt zu haben, die Nachrichten könnten von mir verfasst worden sein.

Der geständige ehemalige Hochschullehrer des Fachbereichs Bundespolizei hat nun nach Intervention meiner Anwältin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung in der Sache abgegeben. Ich werde auch künftig nicht zögern, gegen jede missbräuchliche Verwendung meines Namens vorzugehen.

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Allgemein Publikation

„Beispielhaft und zugleich sehr eindrücklich“

Anfang Februar erschien die AfD-Studie von Hendrik Cremer. Cremer weist hier detailliert und klar nach, dass die politischen Positionen der AfD als rechtsextrem, in Teilen gewaltbereit und am Nationalsozialismus orientiert einzustufen sind. Im PW-Portal ist bereits eine erste Rezension von Ansgar Drücker zu Cremers Buch erschienen.

„Die AfD sei eine rechtsextreme Partei, die sich durch offenen Rassismus, Gewaltbereitschaft und Bezugnahmen auf den Nationalsozialismus auszeichnet: Zu dieser Bewertung kommt der Jurist Hendrik Cremer in seinem Buch, das in Stil und Beweisführung beinahe einem Gerichtsurteil ähnele, so Rezensent Ansgar Drücker. Cremer arbeite auf Basis ihres Programms und öffentlicher Äußerungen ihrer führenden Politiker*innen akribisch und analytisch sauber heraus, dass die AfD nicht mehr auf dem Boden der Verfassung stehe“, so die Kurzzusammenfassung der Rezension.

Im Anmerkungsapparat zu seiner Analyse verweist Cremer unter anderem auch auf die von mir und Daniel Peters veröffentlichte Studie zu den Neurechten Positionen eines Bundespolizei-Professors im Jahrbuch öffentliche Sicherheit. Eine gute und wichtige Gelegenheit, noch einmal auf die „beispielhafte und sehr eindrückliche“ Studie hinzuweisen.

Disclaimer: Das PW-Portal befindet sich in Trägerschaft der Stiftung Wissenschaft und Demokratie, Kiel. Matthias Lemke ist wissenschaftlicher Beirat der Stiftung.

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Allgemein

Bluesky

Das Büro Matthias Lemke ist ab sofort – neben Facebook und Instagram – auch auf Bluesky vertreten. In gleichem Zuge wird die bisherige Präsenz auf „X“ (vormals Twitter) eingestellt.

Fakten und das aufrichtige Interesse an einem argumentbasierten Austausch, so meine Überzeugung, sind für eine gelingende und resiliente demokratische Kultur ebenso unerlässlich, wir der grundsätzliche Respekt für die am Diskurs Beteiligten.

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Publikation

Ausnahmezustand und Zeit

Unter dem Titel „Souverän ist, wer über die Zeit entscheidet. Zur Beschleunigung der Entdemokratisierung im Ausnahmezustand“ habe ich zusammen mit den Kolleginnen Ece Göztepe und Tamara Ehs einen Aufsatz für die Zeitschrift für Politische Theorie (ZPTh) geschrieben. Der Beitrag erscheint in der Ausgabe 2/2023 (Jg. 14), S. 207-230.

Zusammenfassung

Der Aufsatz geht der Frage nach, wie sich die Verknappung von Zeit im Ausnahmezustand auf politische Systeme auswirkt und unter welchen Bedingungen dabei eine Erosion demokratisch-rechtsstaatlicher Qualität zu beobachten ist. Für Österreich, die Türkei und Deutschland werden im Zeitraum der Coronapandemie ausnahmezustandliche Maßnahmen vergleichend ausgewertet. Es zeigen sich zwei zentrale Befunde. Erstens: Die Entdemokratisierung im Ausnahmezustand beruht systemunabhängig ursächlich auf der Verknappung von Zeit, erschöpft sich aber nicht in ihr. Die politikwissenschaftliche Analyse des Ausnahmezustandes muss deshalb die durch Beschleunigung beziehungsweise Verknappung der Ressource Zeit eröffneten beziehungsweise forcierten Fehlerquellen von Regierungshandeln miteinschließen. Zweitens: Rechtsbrüche im Ausnahmezustand wirken über die akute Krisensituation hinaus. Bleiben sie ungeahndet, beeinflussen sie die demokratisch-rechtsstaatliche Qualität nachhaltig. Um den Ausnahmezustand als Rechtsnorm dem Zeitdruck der akuten Krise und auch dem spontanen politischen Zugriff zu entziehen, empfiehlt sich seine vorzeitige krisenfeste Kodifizierung.

Abstract

The article examines the question of how the scarcity of time in a state of emergency affects political systems and under what conditions an erosion of the quality of democracy and the rule of law can be observed. For Austria, Turkey, and Germany, emergency measures are evaluated in comparison during the period of the coronavirus pandemic. There are two central findings. First: De-democratization in a state of emergency is based on the scarcity of time – independently of the political system – but is not limited to it. Therefore, the political analysis of the state of emergency must include the sources of errors in government actions that occur due to the acceleration or scarcity of time. Secondly: Violations of the rule of law during a state of emergency have an impact that goes far beyond the acute crisis. If these violations remain unprosecuted, they will permanently affect the quality of democracy and the rule of law. In order to protect the state of emergency as a legal norm from the time pressure of the acute crisis and also from spontaneous political access, its early crisis-proof codification is recommended.

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Allgemein

Frohes neues Jahr!

Das Büro Matthias Lemke wünscht allen Freund:innen, Partner:innen und Kund:innen ein frohes, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr 2024.

The Office of Matthias Lemke wishes all friends, partners and customers a happy, successful and above all healthy New Year 2024.

Le bureau de Matthias Lemke souhaite à tous ses amis, partenaires et clients une année 2024 heureuse, réussie et surtout saine.

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CfA / CfP Veranstaltung

« Captation, circulation et effets des images de guerres, conflits et émeutes »

Appel

À la suite du colloque « Violences et médias » qui s’est tenu à l’ICP les 1er et 2 juin 2023, l’équipe de recherche « Médias, images et technologies » du Pôle Cultures et Humanités (UR « Religion, culture et société, EA 7403) organise un colloque intitulé « Captation, circulation et effets des images de guerres, conflits et émeutes ».

Ce colloque porte sur les conditions de production, de mise en circulation et de réception des images de guerres, conflits ou émeutes. Il s’intéresse à la concurrence et/ou à la complémentarité entre les images émanant des autorités politiques, sécuritaires et militaires, les images médiatiques (AFP, presse, télévision, etc.) et les images captées et diffusées par les acteurs sociaux (citoyens, groupes militants, etc.). La perspective est interdisciplinaire. En ce sens, les propositions de communications peuvent venir d’historiens, géographes, politistes, sociologues, de chercheurs en études cinématographiques ou encore en sciences de l’information et de la communication.

La question mise au centre de ce colloque est celle des équilibres médiatiques entre le rôle prescripteur des représentations visuelles émanant des autorités et la distance critique permise par des représentations concurrentes et néanmoins complémentaires provenant de la sphère publique (production d’images originales rendue possible par les appareils photo grand public ou les smartphones, réexploitation critique ou détournée d’images officielles ou de ressources visuelles en accès ouvert, etc.). Les contextes de guerres, de conflits ou d’émeutes sont porteurs de logiques de propagande et de jeux d’influence dans lesquelles les images occupent une place centrale ; s’y ajoutent des conditions de captation, de diffusion et de réception caractérisées par le fait que l’intégrité morale et physique des acteurs des conflits et des populations peut être atteinte, les enjeux stratégiques menacés et que des territoires ou des environnements peuvent être durablement stigmatisés.

Dans ces contextes particuliers, toutes les images peuvent donc potentiellement aider à comprendre et informer, mais leur exploitation, comme leur insertion dans des récits, on l’aura compris, n’est jamais totalement neutre. Les images sont dotées d’une dimension stratégique qui se trouve renforcée dès lors qu’elles rendent compte de situations conflictuelles ou de rapports de forces.

Après une première période de démultiplication des représentations de la guerre, des conflits ou des émeutes permises tout au long des 19e et 20e siècles par la diffusion des appareils photographiques, puis des caméras, la montée des technologies numériques et d’internet a conduit à un accroissement exponentiel des prises de vue en tout genre provenant notamment de la sphère amateure et favorisée par les smartphones. Ces prises de vue impliquent une forme de mise en scène du conflit ou des affrontements, de ses acteurs et de son paysage. L’espace médiatique s’est ainsi vu saturé d’images ces dernières années, l’obligeant à se reconfigurer par étapes, passant d’une gestion et d’une exploitation de clichés produits par des professionnels seulement concurrencés par quelques autres acteurs à la nécessité de gérer un flux massif et continu d’images devant, en outre, conduire à de nouvelles pratiques de vérification ou d’analyse des données.

Axes

Ce colloque se propose de développer trois axes d’analyse :

  • Comment et par qui sont captées, diffusées et utilisées les images de guerres, conflits et émeutes ? Cet axe tentera d’analyser la circulation de ces images en prenant en compte un contexte médiatique large : les avancées techniques et la professionnalisation du reportage visuel permettent une production exponentielle d’images et une multiplication des points de vue qui sont allés croissants tout au long des 19e, 20e et 21e siècles. Progressivement, des représentations cinématographiques ou télévisuelles ont vu le jour, médiatisant des terrains de guerre et nourrissant les imaginaires, contribuant à la formation et à la diffusion de topoï paysagers des conflits, jusqu’à la profusion récente d’images documentaires produites par les populations elles-mêmes. Les conflits et les guerres, à toutes les échelles et dans le temps long, ont été ainsi représentés par un nombre de plus en plus important d’images, définissant un ensemble aux facettes multiples et complexes.
  • Comment se positionnent les autorités politiques, sécuritaires ou militaires face à la prolifération croissante des images au cours de l’histoire ? Les autorités fabriquent elles-mêmes des images ou reprennent à leur compte des images que d’autres ont captées et éventuellement diffusées pour les insérer dans des récits qui se veulent prescripteurs. Ces images trouvent leur place dans les médias, mais aussi dans le cadre scolaire, par exemple, où elles sont utilisées pour illustrer et expliciter des conflits ou des situations de violences (révolutions, manifestations, etc.). L’objectif de cet axe est de comprendre comment la parole officielle sélectionne, commente ou manipule ces images, afin de tisser des récits qui vont ensuite façonner et ancrer durablement des représentations au sein de la société.
  • Quels sont les effets des images de guerres, de conflit ou d’émeutes sur les sociétés ? Aujourd’hui plus que jamais, les acteurs sociaux attribuent aux images un rôle majeur dans la compréhension et la perception qu’ils peuvent avoir des rapports de force en présence, ils convoquent d’ailleurs et très régulièrement des « images preuves » dont on sait en fait qu’elles sont sujettes à des interprétations multiples. Si ces images peuvent faire appel aux ressorts rationnels de l’analyse et accompagner un désir de compréhension, elles peuvent aussi susciter, du fait de leur esthétique et de leur sujet violent, des émotions négatives, une curiosité malsaine, voire un rejet de la situation. Il s’agira donc de s’interroger sur les effets sociaux des images et sur leur rôle – difficile à évaluer – dans l’évolution des perceptions que l’on peut avoir des guerres, des conflits ou des émeutes.

Comité Scientifique

Philippe Boulanger, Sorbonne Université

Déborah Brosteaux, Université Libre de Bruxelles et Centre Marc Bloch

Romain Huët, Rennes 2

Sonja Kmec, Université du Luxembourg

Matthias Lemke, Université des Sciences humaines Akkon, Berlin

Eric Letonturier, Université Paris Cité, Sorbonne

Olivier Schmitt, Université du Sud Danemark

Laurent Tessier, Institut Catholique de Paris

Comité d’organisation

Michael Bourgatte, Institut Catholique de Paris

Bénédicte Chéron, Institut Catholique de Paris

Marie-Hélène Chevrier, Institut Catholique de Paris

Propositions

Dépôt des propositions jusqu’au 20 février 2024 sur la site-web du ICP.

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CfA / CfP

Das politikwissenschaftliche Buch

Die Stiftung Wissenschaft und Demokratie (SW&D) und die Deutsche Gesellschaft für Politikwissenschaft (DGfP) freuen sich, für 2024 zum dritten Mal den gemeinsamen Preis „Das politikwissenschaftliche Buch“ auszuschreiben.

Gemeinsam vergeben die DGfP und die SW&D alle zwei Jahre diesen mit 2.000€ dotierten Preis. Mit dem Buchpreis soll zu einer Stärkung politikwissenschaftlicher Monografien beigetragen werden. Die Einreichungen werden von der Buchpreis-Jury danach beurteilt, ob sie einen herausragenden Beitrag zum Erkenntnisfortschritt der Politikwissenschaft darstellen und für mehr als ein politikwissenschaftliches Teilgebiet von Interesse sind. Entscheidend ist darüber hinaus, inwieweit das Buch einen Beitrag zum Transfer politikwissenschaftlichen Wissens in Politik und Gesellschaft leistet und dadurch die Sichtbarkeit des Faches in der Öffentlichkeit erhöht. Die Preisverleihung findet dann traditionell im folgenden Jahr während der Jahrestagung der DGfP statt.

Die beiden letzten Gewinner*innen waren für das politikwissenschaftliche Buch im Jahr 2022 PD Dr. Oliver Eberl mit „Naturzustand und Barbarei. Begründung und Kritik staatlicher Ordnung im Zeichen des Kolonialismus“ (Hamburger Edition, 2021) und für das politikwissenschaftliche Buch 2020 Prof. Dr. Kristina Spohr mit „Wendezeit: Die Neuordnung der Welt nach 1989“ (Deutsche Verlags-Anstalt, 2019).

Die Stiftung Wissenschaft und Demokratie und die Deutsche Gesellschaft für Politikwissenschaft freuen sich auf alle Bewerbungen für das politikwissenschaftliche Buch 2024 und hoffen auf eine interessante und bereichernde Lektüre. Die Frist für die Bewerbung ist der 01. März 2024. Weitere Informationen finden sich in der Ausschreibung hier oder online auf der Homepage der Stiftung.